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Korea - Eine kurze Einführung

NEU Im Amnesty Annual Report 2016/2017 beschreibt Amnesty International die Menschenrechtssituation in Korea.
Nordkorea Südkorea

Korea ist seit dem Koreakrieg 1950-53 in Nord- und Südkorea geteilt. Panmunjom, Grenze zwischen Nord- und Südkorea - Foto: A. Bauersfeld, © Amnesty International - Bild in Originalgröße anzeigen Im Norden regiert seit 17. Dezember 2011 der Diktator Kim Jong Un, der Nachfolger seines Vaters Kim Jong Il. Die Familiendynastie in dritter Generation hat die "Demokratische Volksrepublik Korea" zu einem der wirtschaftlich schwächsten und abgeschottetsten Länder der Welt gemacht. Sämtliche Menschenrechte werden mit Füßen getreten: Die Menschen sind in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt (Versuche, ins Ausland zu fliehen, werden „bis in die dritte Generation“ mit Arbeitslager, Folter oder Hinrichtung geahndet). Die Ausübung jedweder Religion ist stark eingeschränkt. Berichten zufolge wurden sowohl Nordkoreaner als auch ausländische Staatsangehörige wegen der Ausübung ihrer Religionsfreiheit hart bestraft, u.a. mit Straflager. Die Bevölkerung hat keinen Zugang zu unabhängigen Informationen und die Behörden schränken die Rechte auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung drastisch ein. Allem Anschein nach gab es keine unabhängigen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Zeitungen oder politischen Parteien. Nordkoreaner können auf den Besitz ausländischer Medienerzeugnisse hin durchsucht und hart bestraft werden, wenn sie derartiges Material anhören, ansehen oder lesen. Die Ernährungslage und die medizinische Versorgung sind katastrophal. Reisen ins Land sind nur in geführten und ständig bewachten Gruppen möglich; Kontakte mit der Bevölkerung sind verboten. Deswegen ist auch unser Wissen über Nordkorea beschränkt. Die Hoffnungen, die die Weltöffentlichkeit zunächst auf den jungen Diktator setzte, zerstoben. Neben regelmäßig wiederkehrenden Atombomben- und Raketentests macht Kim Jong Un durch Degradierungen und besonders durch Hinrichtungen von Ministern und Parteifunktionären von sich reden. Diese meist aus südkoreanischen Quellen stammenden Nachrichten lassen sich in der Regel nicht überprüfen. Eindeutig belegt ist dagegen die Ermordung seines in Macao im Exil lebenden Halbbruders Kim Jong-nam am Flughafen von Kuala Lumpur / Malaysia. Alle Behörden und Experten, die den Fall untersuchten, kamen zum Schluss, es handle sich um einen Auftragsmord, der aus Pjöngjang gesteuert wurde.

Der Süden des geteilten Landes, die Republik Korea, war bis 1981 eine brutale Militärdiktatur, die jedoch die Industrialisierung vorantrieb: Aus dem einstigen Agrarstaat machte der Diktator Park Chung Hee (1961 - 1979) ein hoch technisiertes Land („Koreanisches Wirtschaftwunder“). Erst 1998 führte der ehemalige politische Gefangene und Friedensnobelpreisträger Kim Dae Jung demokratische Verhältnisse ein. Im Jahr 2012 gewann die Tochter des ehemaligen Diktators Park die Präsidentenwahl. Präsidentin Park Geun Hye lavierte zunächst zwischen Respekt vor ihrem Vater (der in Ostasien einen sehr hohen Stellenwert hat) und der Achtung vor den Werten der Demokratie. Zunehmend agierte sie jedoch ungeschickt und repressiv: Beim Schiffsunglück der Fähre Sewol am 16. April 2014 mit 304 Toten war sie erst sieben Stunden nicht auffindbar und zeigte dann wenig Mitgefühl ("Eisprinzessin"). Eine objektive Aufklärung der Ursachen (Korruption, Filz, Schlamperei) findet nicht statt. Die Polizei ging mit großer Härte gegen die zahlreichen Demonstranten vor. Als die Fähre am 23. März 2017 gehoben wurde, verstärkte sich der Volkszorn erneut.- Auch juristische Beschränkungen von Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind an der Tagesordnung: Zum ersten Mal seit 1958 erklärte das Verfassungsgericht eine Partei (Unified Progressive Party) unter dem NSL als verfassungswidrig, sieben Abgeordnete dieser Partei wurden zunächst inhaftiert, zwei davon verurteilt. Ihr größter Fehler war jedoch, dass sie ihrer langjährigen Freundin Choi Soon-sil Einblick in geheime Dokumente gewährte und sie als eine Art Beraterin hatte, obwohl sie kein offizielles Amt bekleidete. Auf Chois Betreiben wurden den Chaebols, den mächtigen Wirtschaftskonglomeraten, umgerechnet 64 Millionen Euro für zwei gemeinnützige Organisationen Chois abgepresst. Diese verwendete das Geld größtenteils für sich und transferierte offenbar große Summen davon nach Deutschland. Als einige Details bekannt wurden, gab es monatelange Demonstrationen im ganzen Land, an denen jedesmal weit mehr der Kandidat der größten Oppositionspartei Moon Jae-inPark beschloss das Parlament im Dezember 2016 einstimmig die Amtsenthebung, am 10. März 2017 bestätigte das Verfassungsgericht ihre Absetzung, wodurch sie auch ihre strafrechtliche Immunität verlor, und am 30. März wurde sie verhaftet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen 13 Anklagepunkten, darunter Amtsmissbrauch, Nötigung, Bestechlichkeit und Weitergabe vertraulicher Informationen. Das Ziel der Demonstrationen war auch, die in Korea seit Jahrzehnten verwurzelte Korruption verschwinden zu lassen. Neben Choi und Park sitzen auch ihre Helfer ein: Die Kultusministerin Cho Yoon-sun, der Chef des Pensionsfonds Moon Hyung-pyo und mehrere hohe Beamte des Präsidialamts. Korruption spielte sich in großem Maß zwischen den Regierungen und den Chaebols ab. Deshalb wurden die Eigentümer der 15 größten einbestellt und ausführlich befragt – ein bisher nie dagewesener Warnschuss. Und Lee Jae-yong, der Erbe von Samsung, dem größten Konglomerat, wurde ebenfalls festgenommen. Ob sich mit der Wahl des nächsten Präsidenten am 9. Mai etwas Grundlegendes ändern wird, bleibt abzuwarten. Die besten Aussichten hat der Kandidat der größten Oppositionspartei Moon Jae-in, ein früherer Menschenrechtsanwalt, der bei der letzten Wahl Park unterlegen war.